Prognose 2012
Sozialausgaben steigen auf 45,5 Mrd. Euro
Berlin
16. Februar 2012
Die kommunalen Ausgaben für Sozialleistungen steigen auch in den kommenden zwei Jahren. Davon geht der Deutsche Städtetag in seiner aktuellen Prognose aus. Damit nehmen die Sozialausgaben fast ein Viertel der kommunalen Ausgaben ein. Für 2012 werden Sozialausgaben in Höhe von 45,5 Mrd. Euro vorausgesagt.
Die dramatische Verschuldung vieler Städte mit Kassenkrediten mache es nötig, nach Entlastungsmöglichkeiten zu suchen. Das fordert Dr. Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, in einer aktuellen Pressemeldung. Gerade in strukturschwachen Regionen seien die Soziallasten am höchsten.
Besonders bedeutsam sind innerhalb der Sozialausgaben die Jugendhilfe, darunter die Hilfe zur Erziehung, die Eingliederungshilfe für Behinderte und die Hilfe zur Pflege – diese Leistungen steigen weitgehend unabhängig von der Konjunktur. Ein großes Volumen entfällt zudem auf die Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose und andere Hartz-IV-Empfänger.
Articus appellierte an die Bundesregierung, zügig die zugesagten weiteren Entlastungsschritte bei der Grundsicherung im Alter auf den parlamentarischen Weg zu bringen. Nach dem bereits gültigen Gesetz soll der Bund ab diesem Jahr 45 Prozent der Kosten tragen, geregelt werden muss noch die Kostenübernahme von 75 Prozent im Jahr 2013 und schließlich 100 Prozent ab dem Jahr 2014.
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